Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Schlussbestimmungen
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen High Energy Mind, Stefan-George-Ring 2, 81929 München (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Bitte beachte, dass wir in unserem Online Shop aktuell nur Produkte anbieten, die über Digistore24 gekauft werden können. Mit dem Kauf entsteht eine Vertragsbeziehung zwischen der Digistore24 GmbH und dem Käufer. Für Fragen, die diese Geschäftsbeziehung betreffen, wende dich bitte direkt an support@digistore24.com.
1.2. Sie erreichen unseren Kundenservice für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen per E-Mail unter support@highenergymind.com.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2.1. High Energy Mind ist ein Angebot von High Energy Mind, Stefan-George-Ring 2, 81929 München.
2.2. High Energy Mind bietet über die Website highenergymind.com und den dazugehörigen Online Shop verschiedene Produkte an. Dies umfasst Affirmationen, Meditationen, Silent Subliminals, Binaurale Beats und eine Auswahl GEMA-freier Musik, welche mittels eines einfachen Systems lizenziert werden kann. Durch die Lizenzierung von Musik oder sonstigen Sounds (im Folgenden kurz „Werke“) über die Website highenergymind.com kommt ein Lizenzvertrag zwischen High Energy Mind und dem Erwerber gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Bezug auf das ausgewählte Werk zustande. Der Umfang der Lizenzen für GEMA-freie Musik von High Energy Mind ist detailiert in den Lizenzbedingungen geregelt.
2.3. Für alle Lizenzierungen über die Website highenergymind.com durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Lizenzbedingungen.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass High Energy Mind nochmals auf sie hinweisen müsste. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn High Energy Mind dem ausdrücklich zugestimmt hat.
2.4. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte nicht-digitale Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
3.5. Die Angebote in Bezug auf die Lizenzierung von GEMA-freier Musik von High Energy Mind stellen ein Vertragsangebot an den Erwerber dar, die Werke zu lizenzieren. Mit der Durchführung des Bestellvorgangs und durch Anklicken des Buttons „Jetzt zahlen“ kommt ein Lizenzvertrag verbindlich zustande. Der Erwerber erhält unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per Email eine Bestätigung, dass der Vertrag zustande gekommen ist.
3.6. Mit dieser Email erhält der Erwerber zudem einen Downloadlink, mit dem er das lizenzierte Werk aus dem Mitgliederbereich herunterladen kann. Das Werk steht als digitaler Download in hoher Qualität zur Verfügung.
3.7. Der Vertragstext wird von High Energy Mind nach Vertragsschluss gespeichert und die Bestelldaten werden dem Erwerber in der Bestätigung des Vertragsschlusses per Email zugesendet. Die Allgemeine Geschäftsbedingungen können jederzeit auf dieser Seite eingesehen und heruntergeladen werden.
4.1. High Energy Mind räumt dem Erwerber ein einfaches, zeitlich, örtlich und sachlich beschränktes Nutzungsrecht an dem jeweiligen Werk in dem Umfang ein, wie er zur vereinbarten Nutzung im Rahmen des geplanten Projektes (im Folgenden „Projekt“) notwendig ist. Der Erwerber wird dabei weder Eigentümer des Werks, noch ist er grundsätzlich zur Übertragung von Nutzungsrechten auf Dritte oder zur Weitereinräumung von Rechten an Dritte befugt. Sollte der Erwerber das Werk selber nutzen, wird er zugleich Lizenznehmer. Sollte der Erwerber das Projekt z.B. als Produktionsfirma oder Werbeagentur herstellen und die Rechte für das Werk für das Projekt eines Kunden erwerben wollen, so ist eine eigene Nutzung durch den Erwerber von dem Lizenzumfang nur insoweit umfasst, wie dies zur Einbindung des Werkes in das Projekt notwendig ist. In diesem Fall ist Name und Adresse des betreffenden Kunden (Lizenznehmers) High Energy Mind separat per Email an support@highenergymind.com mitzuteilen.
4.2. Die eingeräumten Nutzungsrechte sind beschränkt. Die sachlichen und örtlichen Beschränkungen richten sich nach den in den Lizenzbedingungen geregelten Lizenztypen und Nutzungsarten. Das Nutzungsrecht wird lediglich für die Nutzungsart eingeräumt, die dem jeweils ausgewählten Lizenztyp entspricht. High Energy Mind bleibt klarstellend berechtigt, das lizenzierte Werk auch anderweitig zu verwerten; eine Exklusivität besteht somit nicht.
4.3. Die Auswertungsdauer der eingeräumten Nutzungsrechte richtet sich nach den in den Lizenzbedingungen geregelten Lizenztypen und Nutzungsarten. Sofern eine Befristung bei dem jeweiligen Lizenztyp oder der jeweiligen Nutzungsart innerhalb des Lizenztyps angegeben ist, beginnt die Auswertungsdauer mit vollständigem Zahlungseingang der Lizenzgebühr.
4.4. Die Einräumung der Nutzungsrechte im vereinbarten Umfang steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der Lizenzgebühren. Eine vorherige Nutzung des Werkes ist somit unzulässig.
4.5. Der Erwerber hat ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von High Energy Mind im Einzelfall grundsätzlich nicht das Recht, das Werk selbst oder durch Dritte zu verändern, zu bearbeiten oder weiterzuverarbeiten. Das gilt insbesondere für Remixe, Samples oder klangliche Veränderungen, die das Urheberpersönlichkeitsrecht der Komponisten berühren. Der Erwerber hat jedoch das Recht, das Werk für die beabsichtigte Nutzung im Rahmen des Projektes zu kürzen, sowie mit Werken Dritter wie Text, Bild oder Filmmaterial zu verbinden.
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.4. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
8.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
8.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
9.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
9.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
10.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
10.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
10.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
10.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10.6. High Energy Mind ist Inhaber aller Nutzungsrechte für sämtliche angebotenen Werke. Diese sind national und international umfassend urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Werke unterliegen weder der Wahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften wie z.B. der GEMA, noch verstösst ihre Nutzung gegen die Rechte Dritter. Sämtliche Verwertungsrechte liegen bei High Energy Mind.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Erwerber regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von High Energy Mind, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
11.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.2. Vertragssprache ist deutsch.
11.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Stand: 24. September 2021
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